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Satzung

 

Satzung des
Karnevalsvereins Spokus Treis e.V.
vom 21.06.2015

 

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit im Text wird auf die zusätzliche Formulierung der weiblichen Form verzichtet. Es wird darauf hingewiesen, dass die ausschließliche Verwendung der männlichen Form explizit als geschlechtsunabhängig verstanden werden soll.

 

 

§ 1

Name und Sitz

 

Der am 25. Februar 1967 im Hotel Reis gegründete Verein führt den Namen Karnevalsverein Spokus Treis e.V. nachstehend KV Spokus genannt.

Er hat seinen Sitz in 56253 Treis-Karden.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der KV Spokus ist beim Amtsgericht Koblenz im Vereinsregister eingetragen.

 

§ 2

Aufgaben/Zweck des Vereins

 

Der KV Spokus sieht es als seine Aufgabe an, das Brauchtum Karneval in seiner kulturhistorischen Bedeutung zu hegen und zu pflegen, und die hiermit verbundenen Sitten und Gebräuche, aber auch die heimische Mundart zu schützen und zu erhalten.

 

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung einer jährlichen Karnevalsveranstaltung.

Der KV Spokus ist parteipolitisch und konfessionell neutral und lehnt klassentrennende Bestrebungen ab.

 

§ 3

Gemeinnützigkeit

 

Der KV Spokus verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung.

Der KV Spokus ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des KV Spokus dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des KV Spokus.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 4

Mitgliedschaft

 

Alle Personen, die sich eng mit dem karnevalistischen Gedanken verbunden fühlen, können die Mitgliedschaft erwerben. Über die Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand.

Nicht volljährige Antragsteller benötigen zusätzlich die Genehmigung (Unterschrift) ihres Erziehungsberechtigten.

Die Mitgliedschaft des Vereins setzt sich wie folgt zusammen:

1.         Mitglieder sind Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben

2.         Ehrenmitglieder
Solchen Mitgliedern, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, kann die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.
Ehrenmitglieder werden vom Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung bestätigt.

3.         Jugendmitglieder sind Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Sie werden Mitglieder nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

§ 5

Beendigung der Mitgliedschaft

 

Die Mitgliedschaft erlischt,

1.            durch Austritt
Dieser kann nur mit einer Frist von mindestens drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres dem Vorstand schriftlich erklärt werden.

2.            durch Ausschluss
Dieser ist bei grober Verletzung der Pflichten gegenüber dem Verein durch den Vorstand zu beschließen. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an die Mitgliederversammlung binnen einer Frist von zwei Wochen zulässig. Die Mitgliederversammlung entscheidet dann endgültig.

3.            durch Tod.

 

§ 6

Organe

 

Organe des Vereins sind

a) die Mitgliederversammlung

b) der Vorstand.


 

§ 7

Mitgliederversammlung

 

Die Mitgliederversammlung sollte einmal jährlich durch den Vorstand einberufen werden. Sie muss außerdem einberufen werden, wenn über Angelegenheiten, die zur Zuständigkeit der Mitgliederversammlung gehören, zu befinden ist.

Ferner, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies unter Angabe der Gründe schriftlich beim Vorstand beantragen.

Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der für die Ortsgemeinde Treis-Karden zuständigen Verbandsgemeinde unter Angabe der Tagesordnung.

Zwischen dem Tag der Einladung und dem Tag der Sitzung müssen mindestens zwei Wochen liegen.

Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der 1. Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter.

 

§ 8

Zuständigkeit der Mitgliederversammlung

 

Zur Zuständigkeit der Mitgliederversammlung gehören:

1.      Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer

2.      Beschlussfassung über die Kassenprüfung und über die Entlastung des Vorstandes

3.      Beschlussfassung über Beschwerden wegen Ausschluss aus dem Verein

4.      Festlegung der Vereinsbeiträge

5.      Bestätigung der Ehrenmitgliedschaft

6.      Anschluss des Vereins an irgendeinen anderen Verein

7.      Satzungsänderung

8.      Auflösung des Vereins


 

§ 9

Beschlüsse der Mitgliederversammlung

 

1.         Bei Beschlüssen zu § 8, Ziff. 1-7, ist die Mitgliederversammlung ohne
Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlüsse zu diesen Angelegenheiten werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

2.         Bei Beschlüssen zu § 8, Ziffer 8, ist die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder erforderlich. Wenn auf eine erstmalige Einladung nicht mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist, ist eine nochmals einzuberufende Versammlung ohne Rücksicht auf die Hal der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn die gleichen Punkte hzur Beratung stehen.
Bei einer zweiten Einladung muss auf diesen Umstand besonders hingewiesen werden.
Der Beschluss zu § 8, Ziffer 8, kann nur mit ¾ Mehrheit gefasst werden.

Es wird grundsätzlich offen abgestimmt. Beantragt ein Mitglied geheime
Abstimmung, so ist diesem Antrag stattzugeben.

Über den Verlauf der Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen. Sie ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen.

 

§ 10

Stimmrecht

 

Mitglieder und Ehrenmitglieder sind in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt
und können in den Vorstand gewählt werden. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

Jugendmitglieder haben kein Stimmrecht.

 

§ 11

Vorstand

 

Zum Vorstand gehören:

1.    Der 1. Vorsitzender

2.    Der 2. Vorsitzender

3.    Der Schriftführer

4.    Der Stellvertretender Schriftführer

5.    Der Kassierer

6.    Der Stellvertretender Kassierer

7.    Der Elferratspräsident

8.    Der Zeremonienmeister

Es können bis zu sechs Beisitzer gewählt werden.

Die jeweiligen Tollitäten (Prinz, Prinzessin, Dreigestirn) gehören für die Dauer ihrer Amtszeit dem Vorstand an.

Wählbar als Vorstandsmitglied sind alle wahlberechtigten Vereinsmitglieder.

Der Vorstand wird auf drei Jahre gewählt. Er führt die Geschäfte des Vereins weiter, sofern bis zum Ablauf dieser Frist noch keine Neuwahlen stattgefunden haben.

Zur Erledigung laufender Geschäfte von nicht grundsätzlicher Bedeutung kann der Vorstand einen engeren Vorstand bilden, dem mindestens der Vorsitzende und zwei weitere Vorstandsmitglieder angehören sollen.

 

§ 12

Zuständigkeit des Vorstandes

 

Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich von dem Vorsitzenden und dem Kassierer vertreten. Dieser gilt als Vorstand im Sinne des § 26 BGB.

Die Haftung erstreckt sich jeweils nur auf das Vereinsvermögen.

 

§ 13

Ausschüsse

 

1.     Der Vorstand kann für bestimmte Arbeitsgebiete des Vereins aus den Reihen der Mitglieder Ausschüsse bilden, die nach seinen Weisungen die ihnen
übertragenen Aufgaben erfüllen sollen.

2.     Die Mitglieder der Ausschüsse werden vom Vorstand berufen und abberufen, dabei wird ein Ausschussmitglied als Sprecher bestimmt.

 

§ 14

Elferrat und Komitee

 

Die Elferratsmitglieder werden für die jeweilige Sitzung vom Vorstand bestimmt.

Komiteemitglieder, die neu aufgenommen werden wollen, werden vom Vorstand ernannt und sollen von der Mitgliederversammlung bestätigt werden.

 

§ 15

Beitrag

 

Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

 

§ 16

 

Satzungsänderung

 

Diese Satzung kann nur nach den Bestimmungen der §§ 7 und 8 geändert werden.

 

§ 17

Auflösung des Vereins

 

Ein Antrag, der die Auflösung des Vereins zum Gegenstand hat, muss schriftlich beim Vorstand eingebracht werden.

Er muss von mindestens 1/3 aller Mitglieder unterzeichnet sein.

Bei Auflösung des KV Spokus oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins der Ortsgemeinde Treis-Karden zu.

Die Gemeindeverwaltung soll das Vereinsvermögen mindestens zwei Jahre in einem Sonderfonds entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung verwahren, es dann aber unimittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden.

 

§ 18

Schlussbestimmungen

 

Der Vorstand ist berechtigt, redaktionelle Änderungen, soweit sie den Sinn dieser Satzung nicht verändern sowie solche, die behördlich angeordnet werden, vorzunehmen.

Mit dem Beschluss dieser Satzung werden vorhergehende Satzungen des KV Spokus ungültig.

 

Treis-Karden, den 04.07.15

 

gez. Michael Thomas                                                                  gez. Andrea Weigmann

Vorsitzender                                                                                 Kassierer